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Üben wir sie aus, diese demokratische Herrschaft

Stephan Heym, 4. November 1989, Berlin:

„Die Macht gehört nicht in die Hände eines einzelnen oder ein paar weniger oder eines Apparates oder einer Partei. Alle müssen teilhaben an dieser Macht. Und wer immer sie ausübt und wo immer, muss unterworfen sein der Kontrolle der Bürger, denn Macht korrumpiert. Und absolute Macht, das können wir heute noch sehen, korrumpiert absolut.“

Vor dreißig Jahren hat Stephan Heym diese Worte auf dem Alexanderplatz gesprochen. Sie standen in Zeichen einer Revolution, die ein autokratisches Herrschaftssystem hinwegfegte.  Nach Jahren des Miefs, der Dumpfheit, von Phrasengewäsch und bürokratischer Willkür, wie Heym zu Beginn seiner Rede sagte, wehte auf einmal ein frischer Wind durch das Land der Deutschen. Und das galt nicht nur für den östlichen Teil. Ein paar Tage später bröckelte die Mauer dahin. Leben wurden verändert; Menschen kamen zusammen; Grenzen wurden überwunden.

Man muss sich erinnern (wenigstens ab und zu, denn das gibt Orientierung für die Gegenwart): Eine Mauer durchzog das deutsche Land, mit Stacheldraht, Tretminen, Schießbefehl. Sie teilte in jene da im Westen und jene da im Osten. Und sie tötete. Mindestens 140 Menschen starben alleine in Berlin an diesem inhumanen Grenzstreifen. Gedacht war er als antifaschistischer Schutzwall, mauerte aber die Menschen in der DDR ein, und das nicht nur körperlich, sondern auch geistig. Unfrei waren alle, die hinter der Mauer leben mussten. Denn eine Mauer hat immer zwei Seiten: eine, die abgrenzt nach außen, und eine, die einsperrt nach innen.

Die DDR war das, was man eine geschlossene Gesellschaft nennen kann. Keine Migration, weder raus noch rein; eine Partei, die alles bestimmte, die sagte, wohin das Leben von Millionen sich zu entwickeln hat. Dahinter stand eine Ideologie, die meinte, dass alles nach einem Plan verlaufen soll. Die Geschichte würden nach Gesetzen verlaufen, denen man zu folgen hat. Wer so redete und redet, meinte stets Unfreiheit der vielen und die Herrschaft der wenigen, die den geheimen Plan kennen. Das Ergebnis war immer eine Willkürherrschaft, der dieser Mief, diese Dumpfheit und diese Humorlosigkeit folgten, und dann auch körperliche Verletzungen, Gefängnis und in letzter Konsequenz Tod. Doch am Ende bröckelt alles, was zu starr ist; wird alles weggefegt, was sich gegen das Leben richtet. Denn Freiheit und Leben sind stärker und brechen auch harten Stein.

Eine Gesellschaft muss offen sein, nach innen und nach außen. Nur eine offene Gesellschaft kann sich entwickeln und dem Leben folgen. Eine offene Gesellschaft hat keine Grenzen. Das heißt auch Migration, denn sie steht für Wandel und Erneuerung. Eine offene Gesellschaft ist pluralistisch und demokratisch. Sie kann nicht am Reißbrett von potentiellen Diktaturen entworfen werden, sondern entwickelt sich evolutionär in einem ständigen Prozess von Versuch und Irrtum. Dabei kann auch mal alles nicht gut laufen. Bürokratische Verkrustungen können auch in einer offenen Gesellschaft entstehen. Aber die Demokratie sichert durch freie Abstimmung, dass die verschwinden, die Willkür wollen. Wahlen verändern, wenn eine Mehrheit Veränderung will.

Doch Demokratie fordert Teilnahme. Freiheit verflüchtigt sich, wenn sie nicht ausgeübt wird. Und sie muss ständig verteidigt werden. Demokratie und Freiheit erlauben nicht, dass man sich zurücklehnt und auf andere schaut. Eine offene Gesellschaft birgt in sich die Gefahr, dass sich eine Mehrheit gegen die Freiheit wendet. Dann kommen wieder die, die Grenzen fordern und Mauer wiedererrichten wollen. Die, die den Mief und die Dumpfheit zurückhaben wollen, weil sie mit Veränderung nicht leben können.  Darum ist fehlende Teilnahme undemokratisch.

Am Ende seine Rede sagte Stephan Heym: „Demokratie aber, ein griechisches Wort, heißt Herrschaft des Volkes. Freunde, Mitbürger! üben wir sie aus, diese Herrschaft.“

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Russisches Roulette

Boris Johnson spielt mit der britischen Nation Russisches Roulette. Er hält der Nation die Pistole an die Schläfe und nötigt sie, abzudrücken. Der mögliche Knall ist der ungeregelte Brexit, dessen wirtschaftliche Folgen viele Menschen hart treffen werden. Der Handel, die Güterversorgung mit Lebensmittel und Energie werden in sich zusammenbrechen. Und es wird Jahre dauern, bis die britischen Insel sich davon erholen wird. Den Gambler und Eton-Absolvent Johnson mag das wenig treffen, aber die einfachen Menschen auf den britischen Straßen wird es nicht egal sein. Ganz zu schweigen davon, was es für die Iren bedeuten wird, wenn sie in ihrem Land wieder mit einer harten Grenze konfrontiert sein werden.

Immer mehr wird deutlich, wie teuer die nationalistische Revolte in Europa wird. Im Zeitalter der internationalen Arbeitsteilung bedeutet das Hochziehen von Grenzen Wohlfahrtsverluste und wirtschaftliche Risiken. Es vernichtet Arbeitsplätze. Und im speziellen Fall des Boris Johnsons führt es zu einer Verfassungskrise und zu einer Gefährdung der großbritannischen Nation, die ja nicht nur aus Engländern besteht. Das Mutterland des Parlamentarismus erlebt seine größte Krise, weil Rechtspopulisten die parlamentarische Demokratie egal ist. Aber vielleicht bedeutet diese Krise auch ihre größte Bewährung. Falls es zu Neuwahlen kommt, kann es nur eine Lösung geben.

Wählt ihn ab!

Russian roulette

Boris Johnson plays with the British nation Russian Roulette. He holds the gun to the nation’s temples and presses them to squeeze. The potential bang is the unregulated Brexit, whose economic impact will hit many people hard. Trade, the supply of food and energy will collapse. And it will take years for the British island to recover. Gambler and Eton graduate Johnson may not care, but ordinary people on the British roads will. Not to mention what it will mean for the Irish when faced with a hard line in their country again.

It is becoming increasingly clear how expensive the nationalist revolt in Europe will be. In the age of international division of labor, raising borders means welfare losses and economic risks. It destroys jobs. And in the special case of Boris Johnson, it leads to a constitutional crisis and a threat to the British nation, which is not just English. The motherland of parliamentarism is experiencing its biggest crisis because right-wing populists do not care about parliamentary democracy. But perhaps this crisis also means its greatest probation. If there are new elections, there can only be one solution. Vote out him!

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Görlitz

Octavian Ursus (CDU) hat die Bürgermeisterwahl in Görlitz mit 55,2% der angegebenen Stimmen gewonnen.

Die Wahlbeteiligung lag bei 55,9%.

Damit gab es in Görlitz eine Mehrheit gegen die AfD.

Diese Daten zeigen, dass die AfD nicht, wie von ihr behauptet, das ‚Volk‘ vertritt. Das ‚Volk‘ ist mehrheitlich gegen die AfD, selbst in Ostsachsen. Wäre die Wahlbeteiligung höher gewesen, wäre wahrscheinlich der Anteil der Partei noch niedriger gewesen. Das sollte alle bedenken, die über die politischen Verhältnisse in Brandenburg, Thüringen und Sachsen reden. Das sind keine für die Demokratie verlorende Gebiete, sonstigen Bastionen der Freiheit und Selbstbestimmung. Es lohnt sich für diese Mehrheit Politik zu machen. Man muss das nur wollen und dann auch umsetzen.

Octavian Ursus: Quelle Wikipedia.de

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Apollo 11

Fünfzig Jahre ist nun die erste Mondlandung her. Die Astronauten von damals sind nun alte Männer, wenn sie überhaupt noch leben. Neil Amstrong ist 2012 gestorben. Heute erfährt man, wie schwierig diese Missionen waren. Nicht alles lief so glatt, wie es damals berichtet wurde. Über die, teilweise lebensgefährlichen, Schwierigkeiten berichtete die NASA damals nicht so gerne. So hatten Aldrin und Amstrong auf dem Mond das große Problem, dass sie den Knopf für den Rückstart von der Mondoberfläche durch eine Ungeschicklichkeit zerstört hatten. Ihnen drohte das Ende auf den Mond. Die NASA befürchtete schon das Schlimmste. Aber gerade in diesen Augenblick zeigt sich, was Menschen in einer solchen Situation zu leisten im Stande sind. Jeder Roboter ohne eine programmierte Subroutine wäre gescheitert. Aber Aldrin improvisierte und funktionierte einen Filzstift in einem Ersatzschalter um. Der Rückstart gelang.

Neil Amstrong; Quelle NASA

Die Astronauten haben sich später in ihrem Leben mehr als einmal anhören müssen, dass sie nie auf den Mond waren, und dass das alles ein Fake war. Die Theorie über die nicht stattgefundene Mondlandung gehört zu den ersten Fiktionen in den asozialen Medien. Dabei gibt es nicht zu widerlegende Tatsachen, dass die Mondlandung stattgefunden hat. Die Astronauten haben jede Menge Zeug auf den Mond hinterlassen und gehören damit auch zu den ersten lunaren Umweltverschmutzern. Noch heute kann man ihren Müll auf den Mond sichten.

Damals stand man dem technischen Fortschritt, den die Apollo-Missionen verkörperten, sehr positiv und hoffnungsvoll gegenüber. Apollo stand für die Version einer besseren Welt, die durch technische Innovationen erreicht wird. Ich selbst stand damit in unseren Garten und schaute zu den vollen Mond hinauf und war beeindruckt davon, dass dort in diesem Augenblick Menschen herum spazierten. Mir wurde auch klar, wie grandios die technische Leistung war. Mein Herz war voll, die Aufregung war groß, und in meiner Phantasie würde ich bald in die großen weiten Räume des Weltalls reisen, um neue Abenteuer zu erleben. Ich war nicht der einzigste, der daran glaubte. Ich hätte mir nicht vorstellen können, dass die Menschheit fünfzig Jahre später technisch nicht in der Lage sein würde, den Mond zu erreichen.

Vollmondschau – in die großen Weiten des Alls